Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. Definitionen

DP IT ist die Kurz-Bezeichnung der

DP IT
Daniel Pirzl
Bonygasse 60/10
1120 Wien

die im gesamten folgenden Text verwendet wird.

Kunde ist der Vertragspartner von DP IT, für dessen Geschäftsbeziehung mit DP IT diese allgemeinen Geschäftsbedingungen Geltung haben.

Server-System (teilweise auch Web-Hosting-Paket, Server-Paket, Server-Hosting oder Server-Housing genannt) bezeichnet ein bestimmtes Paket an Dienstleistungen, die DP IT dem Kunden erbringt. Der jeweilige Umfang dieser Dienstleistungen, die im Rahmen eines Server-Systems erbracht werden, ist detailliert in der Leistungsbeschreibung erfasst, die der Kunde im Zuge des Bestell- und Auslieferungsvorganges von DP IT erhält.

Freischaltung des Server-Systems bedeutet die Annahme einer Bestellung durch DP IT und die Übermittlung der Zugangs-Daten, -Informationen und Kennwörter an den Kunden. Der Zeitpunkt der Übermittlung der Freischaltung an den Kunden ist der Zeitpunkt der Annahme und Auslieferung einer Bestellung. Die Freischaltung erfolgt rechtlich verbindlich per E-Mail an die vom Kunden im Zuge der Bestellung angegebene E-Mailadresse. Der Kunde ist für die Richtigkeit und Zustellfähigkeit der angegebenen E-Mailadresse verantwortlich. Zusätzlich sendet DP IT auch eine Kopie der Freischaltung samt diesen AGB nachträglich per Post an den Kunden.

Kontroll-Pult ist ein Bereich, der vom Kunden mit den Zugangskennungen des Server-Systems aufrufbar ist. In diesem geschützten Bereich können in Bezug auf das Vertragsverhältnis verschiedene Erklärungen abgegeben oder Änderungen vorgenommen werden, ohne dass diese in schriftlicher Form erfolgen müssen (z.B. weitere Bestellung, Adress-Änderung, Zustell-E-Mail-Änderung, Zahlungsdaten-Änderung sowie Kündigung des Vertragsverhältnisses). Auch der Zugang zu den Rechnungen und die Administration des Server-Systems durch den Kunden erfolgt über dieses Kontroll-Pult. Das Kontroll-Pult kann im Schriftverkehr von DP IT auch Cockpit oder Kundenbereich genannt werden.

Domainname ist eine wählbare Bezeichnung mittels der ein Speicherplatz von Internet-Inhalten (Dateien) erreicht werden kann und der auch zur Bildung von E-Mailadressen eingesetzt werden kann. Die Dienstleistungen von DP IT werden generell unabhängig von Domainnamen erbracht. Der Domainname kann auf Wunsch und im Namen des Kunden von DP IT zusätzlich zu den vereinbarten Dienstleistungen des Server-Systems beim NIC registriert oder transferiert werden. Der Kunde ist für die Registrierbarkeit bzw. Transferierbarkeit des gewählten Domainnamens selbst verantwortlich. DP IT wird den Kunden auf Wunsch hierbei aber bestmöglich beraten und Hilfestellung geben.

NIC bezeichnet eine zentrale Organisation, die für die Vergabe und Registrierung von Domainnamen zuständig ist. Der Name und die Adresse des für den vom Kunden verwendeten Domainnamen zuständigen NICs wird dem Kunden von DP IT im Zuge der Bestellung bekannt gegeben. DP IT übernimmt auf Wunsch und sofern beim jeweiligen Server-System inkludiert, eine Vermittlerrolle zwischen dem Kunden und dem NIC. Der Kunde ist direkter Vertragspartner des NICs, dessen allgemeine Geschäftsbedingungen daher auf diesen Teil der Vertragsbeziehung anzuwenden sind und die vom Kunden mit Verwendung des Domainnamens ausdrücklich akzeptiert werden. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen des NICs sind auf der Website des NICs ersichtlich und abrufbar.

Verbraucher sind Konsumenten (Privatpersonen) im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes, welche die bei DP IT bestellten Dienstleistungen bzw. Produkte ausschließlich für private Zwecke nutzen. Ausdrücklich keine Verbraucher sind z.B. Firmen, Selbstständige, Freiberufler, Organisationen und Behörden, sowie alle Personen, welche die von DP IT erbrachten Dienstleistungen ganz oder teilweise für berufliche bzw. geschäftliche Zwecke nutzen.

AGB ist die Kurzform für die hier vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen von DP IT, die im folgenden Text verwendet wird.

Fernabsatz ist der Vertrieb von Produkten bzw. Dienstleistungen über z.B. elektronische Medien (Internet), wobei das Vertragsanbot vom Kunden ausgeht und über das elektronische Medium an DP IT übermittelt wird. Dies erfolgt in der Regel über das Online-Bestell-System auf der Internet-Seite von DP IT.

 

2. Auftragsgrundlagen

Diese AGB gelten für alle Lieferungen und Dienstleistungen, die DP IT gegenüber ihren Kunden erbringt. Die wechselseitigen Rechte und Pflichten der Vertragspartner bestimmen sich ausschließlich nach dem Inhalt des von DP IT angenommenen Auftrages und diesen AGB. In Katalogen, Prospekten, Websites etc. enthaltene Angaben sind nur maßgeblich, wenn in der Auftragsbestätigung darauf ausdrücklich Bezug genommen wurde. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn sich DP IT diesen ausdrücklich und - außer gegenüber Verbrauchern - schriftlich unterworfen hat.

Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Allfällige Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform bei sonstiger Unwirksamkeit.

Änderungen der AGB können von DP IT vorgenommen werden und sind auch für bestehende Vertragsverhältnisse wirksam. Die jeweils aktuellen AGB werden auf der Homepage von DP IT unter http://www.dpit.at/about/agb.html kundgemacht. Änderungen der AGB sind Verbrauchern gegenüber nur zulässig, wenn die Änderung dem Verbraucher zumutbar ist, besonders weil sie geringfügig und sachlich gerechtfertigt ist. Der Verbraucher hat das Recht, der Änderung der AGB binnen vier Wochen ab Erhalt der Mitteilung über die Änderung zu widersprechen, andernfalls die geänderten AGB vom ihm als akzeptiert gelten. DP IT wird den Verbraucher auf dieses Widerspruchsrecht und die beim Unterbleiben des Widerspruchs eintretenden Rechtsfolgen hinweisen.

Diese AGB gelten auch für künftige Geschäfte zwischen den Vertragspartnern, auch wenn bei künftigem Vertragsabschluss darauf nicht nochmals Bezug genommen werden sollte.

Die allfällige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen lässt die Geltung der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt - außer gegenüber Verbrauchern - eine wirksame, die der unwirksamen Bestimmung nach deren Sinn und Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt.

Ein Vertragsverhältnis kommt nur dann zustande, wenn DP IT das Vertragsanbot (Bestellung) des Kunden ausdrücklich angenommen hat. DP IT hat das Recht, Bestellungen auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder die Annahme zu verzögern, etwa um die Bonität des Kunden ausreichend zu prüfen. DP IT kann die Annahme der Bestellung von zusätzlichen Bedingungen abhängig machen, denen der Kunde mit Übernahme der bestellten Dienstleistungen zustimmt.

Ein Vertragsverhältnis zwischen den Vertragspartnern gilt als geschlossen, wenn DP IT nach Zugang von Bestellung oder Auftrag eine Freischaltung oder eine Lieferung an die vom Kunden zuletzt bekannt gegebene Anschrift bzw. E-Mail-Adresse abgesandt oder mit der tatsächlichen Leistungserbringung (z. B. Eröffnung des Internet-Zuganges oder Bekanntgabe von User-Login und Passwort oder Errichtung eines Server-Systems) begonnen hat. Für die Berechnung von Fristen betreffend Mindestvertragsdauer, Zeitraum eines allfälligen Kündigungsverzichts u.ä. gilt als Vertragsbeginn der Tag der erstmaligen Freischaltung des Server-Systems oder der Tag laut Auftragsbestätigung. Sollte dies nicht erfolgt sein, gilt der Monatserste des Monats, in dem mit der Leistungserbringung begonnen wurde, als Vertragsbeginn. Dies gilt nicht für das Rücktrittsrecht nach §3 oder 5e KSchG.

Hat ein Verbraucher seine, bei Abschluss eines Verbrauchergeschäftes gerichtete Vertragserklärung nicht in den von DP IT für ihre geschäftlichen Zwecke dauernd benutzten Räume oder auf einer Messe abgegeben und die geschäftliche Verbindung mit DP IT nicht selbst angebahnt und sind dem Zustandekommen des Vertrages Besprechungen zwischen dem Kunden und DP IT vorausgegangen, so ist er gemäß §3 KSchG berechtigt, vom Vertragsanbot bis zum Zustandekommen des Vertrages zurückzutreten. Nach Zustandekommen des Vertrages kann der Kunde innerhalb einer Frist von einer Woche vom Vertrag zurücktreten. Diese Frist beginnt frühestens ab Zustandekommen des Vertrages zu laufen. Der Rücktritt bedarf zu seiner Rechtswirksamkeit der Schriftform.

Der Verbraucher kann von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung (z.B. Bestellung per Post oder Fax über Bestellformular oder Anmeldung über das Internet) binnen sieben Werktagen zurücktreten. Der Samstag zählt nicht als Werktag. Die Rücktrittsfrist beginnt mit dem Tag der Lieferung der bestellten Ware bzw. im Fall der Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsschlusses. Die Rücktrittserklärung ist rechtzeitig, wenn sie innerhalb der Frist abgesendet wurde. Kein Rücktrittsrecht besteht gemäß §5f KSchG insbesondere bei Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden, bei geöffneter Software sowie bei Dienstleistungen, mit deren Ausführung dem Verbraucher gegenüber vereinbarungsgemäß innerhalb von sieben Werktagen begonnen wird. Tritt der Verbraucher nach §5e KSchG vom Vertrag zurück, so hat er die Kosten der Rücksendung sowie etwaiger Wertminderung und von DP IT bereits erbrachten Verbrauchsleistungen zu tragen.

DP IT besitzt das alleinige Recht an den Markennamen, Service-Bezeichnungen (Trade- und Service-Marks), Erfindungen, Urheberrechten, Geschäftsgeheimnissen, Patenten und dem Know-How, die in Zusammenhang mit den angebotenen Dienstleistungen, dem Website-Design, der Funktion und dem Betreiben der Server-Systeme, der Hardware und Software, sowie aller Ressourcen, die notwendig sind, um diese individuellen Service-Elemente zu realisieren, verwendet werden. Diese Vertragsbeziehung beinhaltet niemals eine Genehmigung zur Verwendung auch nur eines dieser Elemente durch den Kunden.

DP IT besitzt die Rechte an der Verwendung der Hardware und der IP-Adressen. Diese Vertragsbeziehung beinhaltet niemals die Weitergabe des Eigentumsrechtes der Hardware oder der IP-Adressen an den Kunden. Die Server-Systeme beinhalten ausschließlich Dienstleistungen und das Nutzungsrecht für Webspeicherplatz. Alle IP-Adressen sind zu jeder Zeit im alleinigen Eigentum von DP IT.

Kostenloser technischer Kundendienst wird ausschließlich per E-Mail geleistet und kann nur für Hard- und System-Software geleistet werden, die im Verfügungsbereich von DP IT liegt und die zum reibungslosen Betrieb des Server-Systems notwendig ist. Technischer Kundendienst im Verantwortungsbereich des Kunden (z.B. E-Mail- oder Server-Administration) oder von Konnektivitäts-Partnern oder für Software von Drittfirmen (selbst wenn diese von DP IT zur Verfügung gestellt oder empfohlen wird) ist ausgeschlossen oder wird nur gegen gesondertes Entgelt geleistet.

Tritt der Kunde aus Gründen, die nicht von DP IT zu verantworten sind, vom Vertragsanbot oder Vertrag zurück, so gilt ein Schadenersatz in der Höhe des DP IT nachweisbar entstandenen Aufwandes, zumindest aber von 20% des Netto­Auftragswertes als vereinbart. Das Recht auf Geltendmachung übersteigenden Schadenersatzes durch DP IT bleibt unberührt. Bei Unternehmergeschäften ist das richterliche Mäßigungsrecht ausgeschlossen.

 

3. Preise und Zahlung

Sofern nichts anderes vereinbart ist, gelten die im Anbot oder Bestellformular angeführten Preise. Diese Preise verstehen sich exklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und in Euro; gegenüber Verbrauchern werden auch Bruttopreise inklusive MwSt. angegeben.

Rechnungen von DP IT werden mit dem eBilling-System ausschließlich auf elektronischem Wege erstellt und ebenfalls elektronisch an den Kunden übermittelt, der diese dann auf seinem lokalen Computer ausdrucken kann. Diese Rechnungen entsprechen in Ihrer Form dem RLG, allenfalls erhalten Firmenkunden auf Anfrage nach dem Ende eines Kalenderjahres oder des Vertragsverhältnisses eine zusätzliche schriftliche Saldobestätigung.

DP IT behält sich eine Änderung (Anhebung oder Senkung) des Entgeltes vor; bei Verbrauchern darf ein erhöhtes Entgelt nur verlangt werden, soweit der Eintritt der für die Entgeltänderung maßgeblichen Umstände nicht vom Willen von DP IT abhängig ist, und darf bei Verbrauchern im Weiteren jedenfalls nicht für Leistungen verlangt werden, die innerhalb von zwei Monaten nach Vertragsschluss zu erbringen sind. Im Weiteren behält sich DP IT, unbeschadet allfälliger Schadenersatzansprüche und vorbehaltlich des Rechts zur vorzeitigen Vertragsauflösung, ein jederzeitiges und sofortiges Preisänderungsrecht vor, wenn es zu einer ungewöhnlich hohen Abfrage von bei DP IT liegenden WWW-Seiten des Kunden oder zu ungewöhnlich hohen Datentransfers bei unlimitierten Zugängen des Kunden oder zu ungewöhnlich hohem Energieverbrauch durch die bei DP IT untergebrachte Kunden-Hardware kommt – im Besonderen wenn das vom Kunden bestellte Server-System für die gefragte Kapazität nicht ausreichend ist. DP IT wird dem Kunden die Preisänderung bekanntgeben; der Kunde kann in diesem Fall binnen zwei Wochen nach Erhalt der Mitteilung über die Preisänderung die Vertragsauflösung mit Wirkung zum nächsten Verrechnungstermin erklären, ansonsten gilt die Preisänderung als vereinbart. DP IT wird den Kunden, sofern er Verbraucher ist, auf sein Vertragsauflösungsrecht und die bei Nichtausübung eintretenden Rechtsfolgen rechtzeitig hinweisen. Im Falle der Vertragsauflösung durch den Kunden gilt Punkt 4.4).

Sofern nicht anders vereinbart, sind Zahlungen prompt bei Rechnungserhalt ohne Abzüge fällig. Die Verrechnungstermine ergeben sich aus Auftrag bzw. Bestellung. Im Zweifel können einmalige Kosten unmittelbar nach Vertragsabschluss bzw. Lieferung, laufende verbrauchsunabhängige Kosten monatlich im Vorhinein, laufende verbrauchsabhängige Kosten monatlich im Nachhinein, verrechnet werden.

DP IT ist bei Zahlungsverzug berechtigt, sämtliche daraus entstehenden notwendigen und zweckmäßigen Spesen und Kosten, auch Kosten des Einschreitens von Inkassounternehmen und Rechtsanwälten, sowie Verzugszinsen in der Höhe von 12% p.a. ab dem Tag des Verzuges zu verrechnen.

Bei Bezahlung mittels Bankabbuchung verpflichtet sich der Kunde für eine ausreichende Deckung des Bankkontos zu sorgen, sowie DP IT Änderungen an der Kontoverbindung rechtzeitig über das Kontroll-Pult bekannt zu geben. Ebenso verpflichtet sich der Kunde seine Bank vom Bestehen des Abbuchungsauftrages zu verständigen. Im Falle der Rückweisung der Bankabbuchung durch das Kreditinstitut ermächtigt der Kunde seine Bank ausdrücklich, DP IT die der Bank bekannten persönlichen Daten sowie die bezugsanweisende Stelle des Kunden bekannt zu geben.

Bei Zahlung mittels Zahlschein bzw. Überweisung durch den Kunden ist DP IT berechtigt, die damit entstehenden zusätzlichen Kosten an den Kunden in Form einer zusätzlichen Gebühr zu verrechnen. Eine Nichtzahlung dieser Gebühr setzt das normale Mahnverfahren in Gang und kann in letzter Konsequenz zu einer Sperre der Dienstleistungen führen.

Die Gegenverrechnung mit offenen Forderungen gegenüber DP IT und die Einbehaltung von Zahlungen aufgrund behaupteter, aber von DP IT nicht anerkannter Forderungen des Kunden, ist ausgeschlossen. In Abänderung dieses Punktes 3.9) gilt für Verbrauchergeschäfte: Die Aufrechnung mit offenen Forderungen gegenüber DP IT ist nur möglich, sofern entweder DP IT zahlungsunfähig ist, oder die wechselseitigen Forderungen in einem rechtlichen Zusammenhang stehen, oder die Gegenforderung des Vertragspartners gerichtlich festgestellt, oder von DP IT anerkannt worden ist.

Rechte des Kunden, seine vertraglichen Leistungen nach §1052 ABGB zur Erwirkung oder Sicherstellung der Gegenleistung zu verweigern, sowie seine gesetzlichen Zurückhaltungsrechte sind ausgeschlossen. Diese Bestimmung 3.10) gilt nicht für Verbrauchergeschäfte.

Bei Zahlungsverzug ist DP IT berechtigt allfällige bei DP IT untergebrachte Hardware des Kunden als Sicherstellung oder an Zahlung statt einzubehalten.

 

4. Vertragsdauer und Kündigung

Zwischen den Vertragspartnern abgeschlossene Verträge über den Bezug von Dienstleistungen oder sonstige Dauerschuldverhältnisse sind grundsätzlich auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.

DP IT gewährt dem Kunden eine regelmäßige Kündigungsmöglichkeit gemäß den Angaben im Auftrag oder bei der Bestellung. Diese Kündigungsmöglichkeit kann mit einer Frist von einem Monat vor dem Kündigungstermin (Einlangen bei DP IT) in Anspruch genommen werden.

Ist keine regelmäßige Kündigungsmöglichkeit vereinbart worden, sind auf unbestimmte Zeit geschlossene Verträge unter Einhaltung einer zweimonatigen Kündigungsfrist jährlich schriftlich kündbar. Verbrauchern steht bei Verträgen, die auf unbestimmte Zeit oder für einen fixen Zeitraum von über einem Jahr abgeschlossen worden sind, jedenfalls ein gesetzliches Kündigungsrecht unter Einhaltung einer zweimonatigen Frist zum Ablauf des ersten Jahres zu, wenn DP IT nicht Vorleistungen erbracht hat, die eine längere Mindestvertragsdauer rechtfertigen (z.B. Domaingebühren).

DP IT stellt dem Kunden eine Möglichkeit zur einfachen Kündigung per Internet zur Verfügung, bei deren Inanspruchnahme sich der Kunde mit seinen Zugangskennungen ausweist. Eine Kündigung durch den Kunden per E-Mail ist aus Autorisationsgründen nicht möglich.

Die Einhaltung der vereinbarten Zahlungstermine ist wesentliche Bedingung für die Durchführung der Leistungen durch DP IT. DP IT ist daher bei gänzlichem oder teilweisen Zahlungsverzug nach erfolgloser Mahnung auf schriftlichem oder elektronischem Wege (E-Mail) unter Setzung einer Nachfrist von zehn Tagen und Androhung der Dienstunterbrechung oder Vertragsauflösung nach ihrem Ermessen zur Dienstunterbrechung und/oder zur Auflösung des Dauerschuldverhältnisses mit sofortiger Wirkung berechtigt.

DP IT ist im Weiteren zur sofortigen Vertragsauflösung oder Dienstunterbrechung bzw. -abschaltung berechtigt, wenn ihr das Verhalten des Kunden oder ihm zuzurechnender Personen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses unzumutbar macht, insbesondere wenn der Kunde seine Verpflichtungen gem.  Punkte 7.1) bis 7.4) verletzt; trotz Aufforderung von DP IT störende oder nicht zugelassene Einrichtungen nicht unverzüglich vom Netzanschluss entfernt;  die "Netiquette" (allgemeine Verhaltensrichtlinien beim Gebrauch des Internet) nicht einhält.

Diese Richtlinien sind auf der Website von DP IT im Support-Bereich abrufbar. Die Entscheidung zwischen Vertragsauflösung einerseits, bloße Dienstunterbrechung bzw. -abschaltung andererseits, liegt im Ermessen von DP IT.

Sämtliche Fälle sofortiger Vertragsauflösung, der Dienstunterbrechung bzw. -abschaltung, die aus einem Grund, der der Sphäre des Kunden zuzurechnen ist, erfolgen, lassen den Anspruch von DP IT auf das Honorar für die vertraglich vorgesehene Vertragsdauer bis zum nächsten Kündigungstermin und auf die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen unberührt.

Der Kunde wird ausdrücklich darauf verwiesen, dass bei Beendigung des Vertragsverhältnisses aus welchem Grunde immer DP IT zur Fortsetzung der vereinbarten Dienstleistung nicht mehr verpflichtet ist. DP IT ist daher zum Löschen gespeicherter oder abrufbereit gehaltener Inhaltsdaten berechtigt. Der rechtzeitige Abruf, die Speicherung und Sicherung solcher Inhaltsdaten vor Beendigung des Vertragsverhältnisses liegt daher in der alleinigen Verantwortung des Kunden. Aus der Löschung kann der Kunde daher keinerlei Ansprüche DP IT gegenüber ableiten, zumal §95 (1) TKG die Speicherung von Inhaltsdaten nur kurzfristig erlaubt, sofern dies aus technischen Gründen erforderlich ist.

Für die Wiedereinschaltung der Dienste nach erfolgter Unterbrechung kann von DP IT eine Wiedereinschalte-Gebühr verrechnet werden.

 

5. Datenschutz

DP IT wird aufgrund §87 (3) und §92 (1) des Telekommunikationsgesetzes (TKG) an personenbezogenen Stammdaten des Kunden und Teilnehmers speichern: akademischer Grad, Vorname, Familienname, Geburtsdatum, Firma, Adresse, E-Mail-Adresse, Telefon- und Telefaxnummern, Branche, Berufsbezeichnung, Anfragedatum, Zahlungsmodalitäten, sowie Zahlungseingänge zur Evidenthaltung des Vertragsverhältnisses, außerdem automationsunterstützt verarbeiten und bei Beendigung des Vertragsverhältnisses löschen, soweit nicht eine weitere Speicherung zur Erfüllung gesetzlicher Verpflichtungen von DP IT nötig ist. Gemäß §96 TKG kann DP IT ein öffentliches Teilnehmerverzeichnis mit Vor- und Familiennamen, akademischen Grad, Firma, Adresse, E-Mail-Adresse und Internet-Adresse erstellen. Auf ausdrücklichen schriftlichen Wunsch des Teilnehmers hat diese Eintragung ganz oder teilweise zu unterbleiben. Der Kunde gestattet DP IT darüber hinaus die Aufnahme seines Namen bzw. Firma in eine Referenzliste. DP IT wird personenbezogene Vermittlungsdaten, die für das Herstellen von Verbindungen und die Verrechnung von Entgelten erforderlich sind, insbesondere Source und Destination-IP, sämtliche andere Logfiles im Rahmen des §93 TKG, aufgrund seiner gesetzlichen Verpflichtung gem. §87 (3) und §93 (2) TKG für und bis Klärung offener Entgeltsfragen im notwendigen Umfang speichern und kann im gesetzlichen Rahmen eine Zugriffs-Statistik führen. Inhaltsdaten über die Inhalte übertragener Nachrichten wird DP IT nur kurzfristig, in dem aus technischen Gründen erforderlichen Mindestausmaß speichern.

DP IT und ihre Mitarbeiter unterliegen dem Fernmeldegeheimnis gem. §88 TKG und den Geheimhalteverpflichtungen des Datenschutzgesetzes. Persönliche Daten und Daten der User werden nicht eingesehen. Auch die bloße Tatsache eines stattgefundenen Nachrichtenaustausches unterliegt der Geheimhaltungspflicht. Routing- und Domaininformationen müssen jedoch weitergegeben werden.

Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass DP IT nicht verpflichtet bzw. nicht berechtigt ist, für den Kunden bestimmte Inhaltsdaten (z.B. E-Mail-Nachrichten) auf unbegrenzt bestimmte Zeit zu speichern oder abrufbereit zu halten. Ruft der Kunde solche Daten innerhalb von 1 Monat nicht ab, so kann DP IT keine Gewähr für die weitere Abrufbarkeit übernehmen. Der Kunde hat daher stets für den regelmäßigen Abruf seiner Daten zu sorgen. Dieser Absatz betrifft nicht die vom Kunden selbst auf seinem Server-System gespeicherten Daten innerhalb der Vertragslaufzeit.

Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass DP IT gem. §89 TKG verpflichtet werden kann, an der Überwachung des Fernmeldeverkehrs nach den Bestimmungen der StPO teilzunehmen. Ebenso nimmt der Kunde zur Kenntnis, dass gem. §100 TKG Internetprovider eine Fangschaltung oder die Aufhebung der Unterdrückung der Rufnummernanzeige für zukünftige Anrufe einzurichten haben, sofern dies ein Internet-Teilnehmer wünscht. Das Ergebnis der Fangschaltung ist dem Teilnehmer bekannt zu geben, wenn er die Tatsache von belästigenden Anrufen während der Überwachung glaubhaft macht. Handlungen von DP ITs aufgrund dieser Verpflichtung können daher keinerlei Ansprüche des Kunden auslösen.

 

6. Datensicherheit

DP IT wird alle möglichen, sinnvollen und zumutbaren Maßnahmen ergreifen, um die bei ihr gespeicherten Daten zu schützen. Sollte es einem Dritten auf rechtswidrige Art und Weise gelingen, bei DP IT gespeicherte Daten in seine Verfügungsgewalt zu bringen bzw. diese weiter zu verwenden, so haftet DP IT dem Kunden gegenüber nur bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten.

In Abänderung von 6.1) gilt für Verbrauchergeschäfte: die Haftung von DP IT ist ausgeschlossen, wenn diese oder eine Person, für welche sie einzustehen hat, Sachschäden bloß leicht fahrlässig verschuldet hat.

 

7. Verpflichtungen des Kunden

Der Kunde wird ausdrücklich auf die Vorschriften des Pornografie-Gesetzes, BGBl. 1950/97 idgF., das Verbotsgesetz vom 08.05.1945 StGBl. idgF. und die einschlägigen strafgesetzlichen Vorschriften hingewiesen, wonach die Vermittlung, Verbreitung und Ausstellung bestimmter Inhalte gesetzlichen Beschränkungen unterliegt bzw. untersagt ist. Der Kunde verpflichtet sich, diese Rechtsvorschriften zu beachten und gegenüber DP IT die alleinige Verantwortung für die Einhaltung dieser Rechtsvorschriften zu übernehmen. Der Kunde verpflichtet sich, DP IT vollständig schad- und klaglos zu halten, falls letztere wegen vom Kunden in den Verkehr gebrachten Inhalten zivil- oder strafrechtlich, gerichtlich oder außergerichtlich in Anspruch genommen wird, insbesondere durch Privatanklagen wegen übler Nachrede, Beleidigung oder Kreditschädigung (§111, 115, 152 StGB), durch Verfahren nach dem Mediengesetz, dem Urheberrechtsgesetz, dem Markengesetz, dem Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb oder wegen zivilrechtlicher Ehrenbeleidigung und/oder Kreditschädigung (§1330 ABGB). Wird DP IT entsprechend in Anspruch genommen, so steht ihr allein die Entscheidung zu, wie sie darauf reagiert, ohne dass der für den Inhalt verantwortliche Kunde den Einwand unzureichender Rechtsverteidigung erheben könnte.

Der Kunde nimmt im Weiteren die Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes, BGBl. 1997, in der geltenden Fassung und die darin festgelegten Pflichten der Inhaber von Endgeräten zur Kenntnis. Er verpflichtet sich zur Einhaltung der Vorschriften des Telekommunikationsgesetzes und der einschlägigen fernmelderechtlichen Normen sowie sämtlicher anderer gesetzlicher Bestimmungen.

Der Kunde verpflichtet sich, die vertraglichen Leistungen in keiner Weise zu gebrauchen, die zur Beeinträchtigung Dritter führt, oder für DP IT oder andere Rechner sicherheits- oder betriebsgefährdend ist. Verboten sind demnach insbesondere unerbetenes Werben und Spamming (aggressives Direct-Mailing via E-Mail), jede Benutzung des Dienstes zur Übertragung von Drohungen, Obszönitäten, Belästigungen oder zur Schädigung anderer Internet-Teilnehmer, die überdurchschnittliche Belastung der Ressourcen des Rechners von DP IT auf den der Kunde im Rahmen der erbrachten Dienstleistungen Zugriff hat oder die überdurchschnittliche Belastung der Anbindung des Rechners von DP IT; ferner wenn der Kunde einen im Verhältnis zu dem von ihm in Anspruch genommenen Speicherplatz überproportionalen Datentransfer aufweist. Der Kunde verpflichtet sich im Weiteren bei sonstigem Schadenersatz, DP IT unverzüglich und vollständig zu informieren, falls er aus der Verwendung der vertragsgegenständlichen Dienste gerichtlich oder außergerichtlich in Anspruch genommen wird.

Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass DP IT keine uneingeschränkte Verpflichtung zum Datentransport trifft. Keine entsprechende Verpflichtung besteht jedenfalls, wenn sich DP IT anderenfalls selbst der Gefahr rechtlicher Verfolgung aussetzen würde (siehe auch 4.3 und 7.1). Wird DP IT Spamming durch Kunden anderer Provider bekannt, so kann sie berechtigt und zum Schutz der eigenen Kunden verpflichtet sein, den Datentransfer zu Kunden anderer Provider vorübergehend zur Gänze zu unterbinden.

 

7.1 Nutzung fremder Software

Bei Abruf lizenzierter Software Dritter ist der Kunde verpflichtet, vor Verwendung dieser Software die ihm mit Abruf einsehbaren Lizenzbestimmungen einzusehen und genau einzuhalten.

Für vom Kunde abgerufene Software, die als "Public Domain", AddOn-Software, CGI-Bibliothek oder als "Shareware" qualifiziert ist und die von DP IT nicht erstellt wurde, kann keinerlei Gewähr übernommen werden. Der Kunde hat die für solche Software vom Autor angegebenen Nutzungsbestimmungen und allfälligen Lizenzregelungen zu beachten und jede Weitergabe der Software an Dritte, auch deren kurzfristige Überlassung, zu unterlassen.

Jedenfalls hält der Kunde DP IT vor Ansprüchen wegen Verletzung obiger Verpflichtungen des Kunden zur Gänze schad- und klaglos.

 

7.2 Lieferung und Erstellung von Software

Bei individuell von DP IT erstellter Software ist der Leistungsumfang durch eine von beiden Vertragsparteien gegengezeichnete Leistungsbeschreibung (Systemanalyse) bestimmt. Die Lieferung umfasst den auf den bezeichneten Anlagen ausführbaren Programmcode und eine Programmbeschreibung. Die Rechte an den Programmen und der Dokumentation verbleiben zur Gänze bei DP IT, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.

DP IT übernimmt keine Gewähr dafür, dass die gelieferte Software mit anderen Programmen des Kunden zusammenarbeitet;  im Weiteren dass die Programme ununterbrochen und fehlerfrei laufen oder dass alle Softwarefehler behoben werden können.  Bei Unternehmergeschäften ist die Gewährleistung auf reproduzierbare (laufend wiederholbare) Mängel in der Programmfunktion beschränkt.  Bei jedem Vorerwerb der Software von DP IT gilt Pkt. 8 entsprechend.

Werden von DP IT gleichzeitig Hard- und Software geliefert, so berechtigen allfällige Mängel der Software den Kunden nicht, auch hinsichtlich des Vertrages, welcher der Nutzung oder Lieferung der Hardware zugrunde liegt, zurückzutreten. Dasselbe gilt hinsichtlich vereinbarter Dienstleistungen. Insbesondere berechtigen Mängel der gelieferten Hard- oder Software nicht zum Rücktritt hinsichtlich des Vertrags über die Erbringung von Internetdienstleistungen.

 

7.3 Lieferung von Hardware oder Produkten

Gelieferte Waren stehen bis zur vollständigen Bezahlung im uneingeschränkten Eigentum von DP IT.

Sofern nicht anders vereinbart, beträgt die Gewährleistungsfrist sechs Monate. Diese Frist verlängert sich bei Abzahlungsgeschäften mit Verbrauchern bis zur Fälligkeit der letzten Teilzahlung, wobei dem Kunde die Geltendmachung seines gewährleistungsrechtlichen Anspruches vorbehalten bleibt, wenn er bis dahin DP IT den Mangel angezeigt hat.

Gewährleistungspflichtige Mängel werden nach dem Ermessen von DP IT entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung behoben. Wandlung oder Preisminderung werden einvernehmlich ausgeschlossen. Die Gewährleistung erlischt, wenn Reparaturen oder Änderungen von Dritten vorgenommen wurden.

In Abänderung von oben 11.3) gilt für Verbrauchergeschäfte: DP IT kann sich von der Pflicht zur Gewährleistung einer angemessenen Preisminderung durch Verbesserung oder Nachtrag des Fehlenden binnen gesetzter Frist in einer für den Verbraucher zumutbaren Weise befreien. Bei Sachlieferung kann sich DP IT von gewährleistungsrechtlichen Ansprüchen auf Aufhebung des Vertrages oder auf angemessene Preisminderung durch Austausch einer mangelhaften Sache gegen eine mängelfreie binnen angemessener Frist befreien.

Die vereinbarten Preise gelten ab Lager von DP IT, ausschließlich Verpackung und Verladung. Wenn im Zusammenhang mit der Lieferung Abgaben erhoben werden, trägt diese der Kunde. Ist die Lieferung mit Zustellung vereinbart, so wird diese, sowie eine von DP IT gewünschte Transportversicherung besonders verrechnet.

Gewährleistungsansprüche setzen voraus, dass der Kunde die aufgetretenen Mängel unverzüglich schriftlich und detailliert angezeigt hat. Diese Bestimmung gilt nicht für Verbrauchergeschäfte.

Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Mängel, die aus nicht von DP IT bewirkter Anordnung und Montage (dies gilt nicht, sofern die Selbstmontage durch den Kunden oder Dritte vereinbart war und fachmännisch erfolgte oder im Fall von zulässigen und fachmännisch erfolgten Ersatzvornahmen durch den Kunden oder Dritte, weil DP IT trotz Anzeige des Mangels ihrer Verbesserungspflicht nicht binnen angemessener Frist nachgekommen ist), ungenügender Einrichtung, Nichtbeachtung der Installationserfordernisse und Benützungsbedingungen, Überbeanspruchung über die von DP IT angegebene Leistung, unrichtige Behandlung und Verwendung ungeeigneter Betriebsmaterialien entstehen; dies gilt ebenso bei Mängeln, die auf vom Kunden bestelltes Material zurückzuführen sind. DP IT haftet nicht für Beschädigungen, die auf atmosphärische Entladungen, Überspannungen und chemische Einflüsse zurückzuführen sind. Die Gewährleistung bezieht sich nicht auf den Ersatz von Teilen, die einem natürlichen Verschleiß unterliegen.

Die Lieferfrist beginnt mit dem spätesten der nachstehenden Zeitpunkte:

Datum der Auftragsbestätigung;  Datum der Erfüllung aller dem Kunden obliegenden technischen, kaufmännischen und sonstigen Voraussetzungen;  Datum, an dem DP IT eine vor Lieferung der Ware zu leistende Anzahlung oder Sicherheit erhält.

 

7.4 Bestimmungen bei Dienstleistungen

DP IT betreibt die angebotenen Dienste unter dem Gesichtspunkt höchstmöglicher Sorgfalt, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit. Aus technischen Gründen ist es jedoch nicht möglich, dass diese Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind, dass die gewünschten Verbindungen immer hergestellt werden können, oder dass gespeicherte Daten unter allen Gegebenheiten erhalten bleiben. Die ständige Verfügbarkeit der Übertragungswege und daher der davon abhängigen Dienstleistungen von DP IT kann nicht zugesichert werden und entzieht sich dem Einflussbereich von DP IT. IP-Konnektivität zu anderen Netzbetreibern erfolgt nach Maßgabe der Möglichkeit. Jegliche Haftung für Probleme, die ihre Ursache in Netzen Dritter haben, ist ausgeschlossen. Die Nutzung anderer Netze unterliegt den Nutzungsbeschränkungen der jeweiligen Betreiber (Acceptable Use Policy). DP IT behält sich im Weiteren Einschränkungen wegen eigener Kapazitätsgrenzen vor. Bei höherer Gewalt, Streiks, Einschränkungen der Leistungen anderer Netzbetreiber oder bei Reparatur- und Wartungsarbeiten kann es zu Einschränkungen oder Unterbrechungen bei der Zurverfügungstellung der Internetdienstleistungen kommen. DP IT haftet für derartige Ausfälle nicht, sofern sie nicht von ihr verschuldet wurden. Im Übrigen gelten die allgemeinen gesetzlichen Haftungsbeschränkungen sowie die Haftungsbeschränkungen in den folgenden Absätzen.

DP IT haftet nicht für den Inhalt übermittelter Daten oder für den Inhalt von Daten, die durch die vertraglichen Dienste von DP IT zugänglich sind, und zwar auch dann nicht, wenn der Zugang über einen Link von der Website von DP IT erfolgt.

Die Haftung von DP IT bei leichter Fahrlässigkeit sowie für Folgeschäden und entgangenen Gewinn wird generell ausgeschlossen. Die Haftung von DP IT wird in allen anderen Fällen auf den dem Kunden im jeweiligen Monat verrechneten Betrag beschränkt. Sollte dieser nicht feststellbar sein, gilt 1000,-- Euro  als Haftungshöchstgrenze. Abweichend davon gilt für Verbraucher: Die Haftung von DP IT für leichte Fahrlässigkeit, außer bei Personenschäden, wird ausgeschlossen.

Die Nutzung der vertraglichen Dienstleistung durch Dritte, sowie die entgeltliche Weitergabe dieser Dienstleistungen an Dritte bedarf der ausdrücklichen, und - außer gegenüber Verbrauchern - schriftlichen Zustimmung von DP IT. Dies gilt nicht für ausdrücklich an Wiederverkäufer (Reseller) angebotene Dienstleistungen.

In Nutzungsverträgen für Netzdienste gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen insoweit, als diese Verträge nicht ausdrücklich andere Bestimmungen vorsehen.

Der Kunde ist verpflichtet, seine Passwörter geheim zu halten. Er haftet für Schäden, die durch mangelhafte Geheimhaltung der Passwörter durch den Kunden oder durch Weitergabe an Dritte entstehen.

In den von DP IT verrechneten Preisen nicht enthalten sind die Kosten der Nutzung von Übertragungseinrichtungen vom Kunden ins Internet (Internet-Zugang), die am Standort des Kunden anfallenden Kosten sowie die Kosten von Spezial-Ausrüstungen, die zur ausschließlichen Nutzung durch den Kunden von DP IT beigestellt werden. Jedenfalls nicht enthalten sind die Kosten, die allenfalls von Dritten für die Nutzung von Diensten verrechnet werden, die über die Dienstleistungen von DP IT erreicht werden.

 

7.5 Bestimmungen bei Domainregistrierung

DP IT vermittelt und reserviert bzw. transferiert die beantragte Domain im Namen und auf Rechnung des Kunden, sofern die gewünschte Domain noch nicht vergeben ist bzw. bereits im Besitz des Kunden oder seines Vollmachtgebers ist. Die Domain wird vom jeweils zuständigen NIC eingerichtet. DP IT fungiert auf die Dauer dieses Vertrages als Bevollmächtigter und Rechnungsstelle; das Vertragsverhältnis für die Errichtung und Führung der Domain besteht jedoch zwischen dem Kunden und dem NIC direkt.

Die Registrierungsgebühr, die der Registrierungsstelle zufließt, ist in den Beträgen, die DP IT dem Kunden verrechnet, enthalten oder wird gesondert ausgewiesen. Sofern der Kunde das NIC direkt anweist, die Domain-Rechnungsadresse zu ändern, ist der Kunde verpflichtet, die vorherige schriftliche Zustimmung von DP IT dazu einzuholen, andernfalls DP IT berechtigt ist, eine Handling-Gebühr für die Pflege und Wartung der Domain in Höhe der Domain-Registriergebühr an den Kunden zu verrechnen.

Ist DP IT vom Kunden beauftragt worden diese Domain-Registrierung bzw. -Transfer durchzuführen, bevollmächtigt der Kunde DP IT ausdrücklich gegenüber dem NIC in seinem Namen aufzutreten und sämtliche Handlungen bezüglich der Domain-Verwaltung zu setzen. Ausdrücklich beinhaltet ist hierbei auch das Recht auf Änderung der Domain-Rechnungsadresse zu jedem Zeitpunkt sowie das Recht auf Kündigung der Domain im Namen des Kunden am Ende des Vertragsverhältnisses zwischen DP IT und dem Kunden. DP IT wird dieses Recht nur nutzen, wenn der Kunde für DP IT zum Zeitpunkt der Vertragsauflösung nicht auffindbar bzw. nicht kontaktierbar ist oder der Kunde entsprechende Anfragen nicht beantwortet. In diesem Fall darf DP IT annehmen, dass der Kunde an den Domainrechten nicht mehr interessiert ist.

Eine von DP IT registrierte Domain wird auf die Nameserver von DP IT eingetragen und zielt zu einer von DP IT individuell oder zur geteilten Nutzung zur Verfügung gestellten IP-Adresse. Solange die Domain bei DP IT offiziell betreut wird, ist DP IT berechtigt, jederzeit Änderungen an der Ziel IP-Adresse oder den Nameservern vorzunehmen. Die Nameserver bzw. Ziel IP-Adresse darf durch den Kunden oder einem anderen Provider nur nach der offiziellen Übernahme der Domain in die Betreuung eines anderen Providers geändert werden.

Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass der Vertrag des Kunden mit dem NIC nicht automatisch endet, wenn der Vertrag mit DP IT aufgelöst wird, sondern der Kunde diesen vielmehr eigens beim NIC kündigen muss. Der Kunde verpflichtet sich, DP IT alle Forderungen zu ersetzen, die vom NIC an DP IT aufgrund eines Versäumnisses dieser Domain-Kündigung durch den Kunden gestellt werden. Der Kunde nimmt zudem zur Kenntnis, dass DP IT nicht verpflichtet ist, Zahlungen an das NIC nach Ende des Vertragsverhältnisses zu leisten.

DP IT ist nicht zur Prüfung der Zulässigkeit der Domain, etwa in marken- oder namensrechtlicher Hinsicht, verpflichtet. Der Kunde erklärt, die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen zu beachten und insbesondere niemanden in seinen Kennzeichenrechten zu verletzen und wird DP IT diesbezüglich vollkommen schad- und klaglos halten.

Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass eine Registrierung einer Domain durch DP IT erst nach Abschluss des Vertrages (Freischaltung des Serversystems) erfolgt. Eine Reservierung der Domain bereits zum Zeitpunkt der Bestellung erfolgt nicht.

DP IT übernimmt keine Haftung für die Registrierbarkeit bzw. Transferierbarkeit von Domains, da dies vom Willen des NIC bzw. des Kunden abhängt. Sollte eine neu zu registrierende Domain trotz Freischaltung des Server-Systems ohne Verschulden des Kunden nicht oder nicht auf den Namen des Kunden registriert werden können, wird das Server-System von DP IT kostenfrei storniert sowie allfällige vom Kunden an DP IT bereits bezahlte Kosten rückerstattet.

 

7.6 Bestimmungen bei Online-Virenschutz (Mail-Protect-Service)

Die von DP IT eingesetzte Anti-Viren-Software ermöglicht es, E-Mails zum Kunden (und fallweise auch vom Kunden), die einen Absender oder Empfänger mit E-Mailadresse in der geschützten Domain aufweisen, online auf Virenfreiheit hin zu überprüfen. Erkannte Viren werden je nach Konfiguration gelöscht, die entsprechenden Datenpakete unter "Quarantäne" abgespeichert oder unter Beifügung einer Warnung an den Empfänger weitergeleitet. Je nach Einstellung erhält der Absender, der Empfänger und eine vom Kunden bestimmbare E-Mailadresse eine Mitteilung über jeden erkannten Virus.

Die eingesetzte Software entspricht dem verfügbaren Stand der Technik bei der Bekämpfung von Computerviren. Dennoch kann, insbesondere aufgrund der ständigen Neu- und Weiterentwicklung von Softwareviren eine vollständige Virenfreiheit bzw. ein vollständiger Schutz vor Virenbefall nicht garantiert werden. Eine Beschädigung oder Vernichtung von Datenbeständen des Kunden kann demnach trotz größtmöglicher Sorgfalt aber nicht ausgeschlossen werden.

DP IT haftet dem Kunden gegenüber daher nicht für jegliche Schäden, die durch das Eindringen von Viren, virenartiger Programme oder Programmteilen, Hacking oder dergleichen entstehen. DP IT haftet dem Kunden gegenüber auch nicht für jegliche Beschädigungen, Manipulation oder Vernichtung von Datenbeständen die durch die vom Kunden selbst getroffenen Einstellungen des Online-Virenschutzes vorgenommen werden können. Im Besonderen sind jegliche Ansprüche auch bei Ausfall der Scan-Server ausgeschlossen.

 

8. Sonstige Bestimmungen

Soweit gesetzlich nicht ausgeschlossen, gelten die zwischen Vollkaufleuten anzuwendenden gesetzlichen Bestimmungen. Diese Bestimmung gilt nicht für Verbrauchergeschäfte. Es gilt österreichisches Recht mit Ausnahme des UN-Kaufrechts und nicht zwingender Verweisungsnormen.

Alle dieses Vertragsverhältnis betreffenden Mitteilungen und Erklärungen des Kunden an DP IT haben schriftlich zu erfolgen, wobei eine E-Mail der Schriftform ausdrücklich nicht genügt. Allenfalls kann die Erklärung (z.B. weitere Bestellung, Kündigung) vom Kunden auch über das Kontrollpult des betreffenden Serversystems abgegeben werden, sofern dort eine dafür vorgesehene Funktion existiert.

Für eventuelle Streitigkeiten aus dem gegenständlichen Vertrag gilt grundsätzlich die örtliche Zuständigkeit des am Sitz von DP IT sachlich zuständigen Gerichtes als vereinbart.

DP IT ist ermächtigt, seine Pflichten oder den gesamten Vertrag mit schuldbefreiender Wirkung einem Dritten zu überbinden. Das gilt nicht für Verbrauchergeschäfte. Für Verbrauchergeschäfte gilt: DP IT ist auf eigenes Risiko ermächtigt, andere Unternehmen mit der Erbringung von Leistungen aus diesem Vertragsverhältnis zu beauftragen.

Der Kunde hat Änderungen seiner Anschrift, seiner Zahlungsdaten oder seiner Zustell-E-Mailadresse unverzüglich über das Kontrollpult des Serversystems an DP IT bekannt zu geben

Schriftstücke und Erklärungen von DP IT gelten als dem Kunden zugegangen, wenn sie an seine zuletzt bekannt gegebene Anschrift oder Zustell-E-Mailadresse gesandt wurden.